Die deutsche Finanzaufsicht BaFin hat 36 deutsche Banken als "hoch systemrelevant" für das heimische Bankensystem eingestuft. Die Auswahl dieser Institute habe jedoch nichts mit der Liste der mindestens 15 Großbanken zu tun, die bis Ende 2013 einen Sanierungs- und Abwicklungsplan für den Pleitefall - ein sogenanntes "Testament" - vorlegen müssen, machte ein Sprecher der Behörde klar.
Die Klassifizierung von 36 der insgesamt 1.900 von der deutschen Finanzaufsicht überwachten Institute als systemrelevant für das deutsche Bankensystem basiere auf anderen Kriterien. Allerdings könnten einige der Banken am Ende auf beiden Listen stehen, fügte der Sprecher hinzu.
Er reagierte damit auf einen Bericht der Süddeutschen Zeitung vom Dienstag, wonach die BaFin 36 Banken als systemrelevant eingestuft und diese verpflichtet habe, bis spätestens Ende 2013 ein "Testament" einzureichen, um sicherzustellen, dass eine Bank schnell abgewickelt werden kann, wenn sie in Schieflage gerät. Die Süddeutsche hatte aus einer schriftlichen Antwort auf eine Anfrage eines Abgeordneten zitiert, die der Zeitung vorlag. Die Namen der betroffenen Institute wurden in der Antwort nicht genannt.
Anfang November hatte die BaFin mehr als 15 der größten heimischen Banken aufgefordert, bis Ende kommenden Jahres einen Sanierungs- und Abwicklungsplan vorzulegen. Von diesen muss die Deutsche Bank ihre Plan schon bis Ende diesen Jahres einreichen, weil sie nach den Maßstäben des Finanzstabilitätsrates (FSB) auch als global systemrelevant eingestuft wird.
Die Commerzbank hat eine Sonderrolle. Sie ist inzwischen so klein ist, dass sie nicht mehr auf der Liste des FSB steht. Daher wird ihr etwas mehr Zeit eingeräumt als der Deutschen, sie muss ihr Testament aber vor Ende 2013 einreichen, wie die BaFin im November mitteilte. Der deutsche Staat hatte Deutschlands zweitgrößte Bank auf der Höhe der Finanzkrise gerettet und ist mit 25 Prozent beteiligt.
Die nun als wichtig für das deutsche Bankensystem eingestuften 36 Institute werden von der BaFin intensiver überwacht als die anderen. Die Liste, die die Banken nach ihrem individuellen Risikoprofil klassifiziert, wird seit 2004 jedes Jahr erstellt.
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