Kommentar

Ich möchte heute einmal einen Gedanken zur Diskussion stellen, der mich schon lange umtreibt. Ich zweifle nämlich zunehmend, dass der Prozess der europäischen Integration, so wie er heute verfolgt wird, auf die Dauer zum Erfolg führt. Es könnte sein, dass man sich etwas Neues einfallen lassen muss.

Der bisherige Ansatz basiert auf der Überzeugung, dass Europa nur durch zusätzliche Erweiterung und/oder Vertiefung stärker werden kann. Bei der Erweiterung denkt Brüssel im Augenblick daran, die Länder des Westbalkans in die EU aufzunehmen und Bulgarien in den Euro. Bei der Vertiefung geht es unter anderem um die bekannten Projekte eines Europäischen Währungsfonds und eines eigenen Budgets für den Euroraum. Jedenfalls muss immer etwas geschehen. So wie ein Fahrrad, das umfällt, wenn es nicht ständig in Bewegung gehalten wird.

Der Ansatz war gewiss nicht falsch. Mit ihm ist es in den vergangenen 60 Jahren gelungen, eine Union mit über 500 Mio. Menschen aufzubauen, einen Binnenmarkt mit einer Kaufkraft von EUR 15 Billionen und eine europäische Währung, die weltweit einen guten Ruf genießt. Das war eine Erfolgsgeschichte sondergleichen.

Zeit überschritten? Zahl der Mitglieder in der EU [Quelle: EU-Kommission]

Aber jetzt werden Risse erkennbar, die zum Nachdenken zwingen. Mit Großbritannien tritt zum ersten Mal ein Mitglied aus. In Italien sprechen einige davon, dass auch dieses Land die Gemeinschaft verlassen könnte. Der Europaminister erwartet sogar "weitere Austritte" aus der Union. Also keine Erweiterung mehr, sondern Schrumpfung.

Auch bei der Vertiefung gibt es Probleme. Grundlegende Institutionen der EU werden durchlöchert. Das für die Lebensqualität so wichtige Schengen-Abkommen ist an wichtigen Stellen aufgehoben. An der Grenze zwischen Österreich und Deutschland gibt es wieder Staus.

Die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsländern stockt bei wichtigen Fragen. Polen und Ungarn haben Probleme mit der demokratischen Gewaltenteilung. Bei der Verteilung der Flüchtlinge auf die einzelnen Länder kann keine Einigung erzielt werden. Deutschland hat Angst vor der Transferunion. Ich vermute, dass die Zusammenarbeit noch schlechter wäre (und vielleicht schon mehr Länder ausgetreten wären), wenn es in Brüssel nicht so viel Geld zu verteilen gäbe. Von einer politischen Union, die immer ein Ziel war, sind wir in jedem Fall weiter entfernt denn je.

Zudem: Die Menschen sind unzufrieden mit Europa. Europakritische Parteien bekommen Zulauf. Es gibt zunehmend Zweifel, wozu die Gemeinschaft überhaupt noch gut ist. In der Nachkriegszeit war das nie eine Frage: Die europäische Einigung sollte Krieg auf dem Kontinent ein für alle Mal unmöglich machen. Aber in der jetzigen Generation ist das Vergangenheit. Es braucht eine neue Begründung. Das Argument, dass Europa sich nur gemeinsam gegenüber den Großmächten Amerika und China behaupten kann, ist zwar richtig. Es ist aber nichts, was den Mann auf der Straße vom Stuhl reißt.

Bei so viel Bruchstellen muss ein neuer Ansatz her. Hier mal eine Idee zum Diskutieren: Was wäre, wenn man Europa nicht durch immer mehr Mitglieder und Institutionen voranbringt, sondern im Gegenteil durch weniger? Also die EU sozusagen von rückwärts bauen. Wenn Länder aus der Gemeinschaft austreten, ist dies keine Katastrophe, sondern die Chance für die anderen enger zusammenzurücken.

Je weniger Mitglieder umso besser. Man muss niemand zum Austritt ermutigen. Aber wenn es passiert, ist es kein Beinbruch.

So ganz ungewöhnlich ist dieser Gedanke nicht. In den Vereinigten Staaten traten im Sezessionskrieg 1861 – das waren gut 80 Jahre nach der Gründung der USA – elf Südstaaten aus der Union aus und führten gegen die anderen Krieg. Danach taten sie sich aber wieder zusammen.

Eine Verkleinerung Europas sieht auf den ersten Blick wie ein Scheitern aus. Die EU schrumpft und ist am Ende gar nicht mehr da. Das ist aber ein falsches Bild. Wenn Länder die Gemeinschaft verlassen, bleiben nur die in der Union, die sich wirklich zusammengehörig fühlen. Der Zusammenhalt wird enger. Kulturelle und historische Gemeinsamkeiten haben mehr Möglichkeiten, ein Zusammengehörigkeitsgefühl zu erzeugen. Man braucht keine speziellen Rechtfertigungen für Europa. Es ist eben da und von den Menschen gewollt (so wie das auch beim Nationalstaat der Fall ist).

Die politische Zusammenarbeit wird einfacher. Die Angst vor einer anonymen Transferunion ist nicht mehr so groß. Auch in Nationalstaaten gibt es Transfers, die von der Bevölkerung – auch nicht klaglos – akzeptiert werden. Man braucht auch nicht einen so großen Wasserkopf in Brüssel. Vielleicht kann man auch die Regulierungswut bremsen.

Der Euro müsste natürlich an die geänderten Verhältnisse angepasst werden. Dann stünde er aber auf einer funktionsfähigen politischen Union. Er würde widerstandsfähiger. Es hat in der Geschichte noch nie eine Währung ohne politische Union gegeben.

Die wirtschaftliche Zusammenarbeit in der bisherigen "großen" Union kann bleiben. Sie ist von allen akzeptiert und würde kein Mitglied dazu bewegen, aus der EU auszutreten. Sie braucht auch keine politische Union.