Frankfurter Forscher haben die Europäische Zentralbank (EZB) gegen den Vorwurf in Schutz genommen, mit Notkrediten für griechische Banken einer "Konkursverschleppung" Vorschub geleistet zu haben. In einem aktuellen Papier ("Waren die ELA-Notkredite der EZB für griechische Banken eine Konkursverschleppung?") kommen sie zu dem Ergebnis, dass die EZB ökonomisch richtig gehandelt habe, indem sie gesunde Institute vor einer Insolvenz aufgrund nicht-rationalen Anlegerverhaltens bewahrt habe. Zugleich begrüßten die Forscher die Initiative der EZB, Entscheidungen über die Gewährung von Emergency Liquidity Assistance (ELA) transparenter zu machen.
Die EZB hatte zugelassen, dass die griechische Zentralbank das ELA-Volumen zwischen Februar und Juni 2015 von 50 auf 90 Milliarden Euro erhöhte. Dazu war es ausreichend, dass eine Mehrheit des EZB-Rats der in kleinen Schritten erfolgenden Anhebung nicht widersprach. Kritik an diesem Verfahren kam vor allem aus Deutschland, namentlich von Bundesbank-Präsident Jens Weidmann.
Weidmann wies darauf hin, dass das Eigenkapital der Banken zum großen Teil auf Forderungen gegenüber einem Staat bestehe, der sich nicht mehr am Markt finanzieren könne. Zudem verwendeten die Banken ELA-Kredite, um illiquide Staatanleiheemissionen "überzurollen", wodurch sie ihre Liquiditätsprobleme noch verschlimmerten.
Die Ökonomen Martin Götz, Rainer Haselmann, Jan Pieter Krahnen (Forschungszentrum SAFE, Goethe-Universität Frankfurt) und Sascha Steffen (Europäische Schule für Management und Technologie) argumentieren in dem Papier dagegen, dass die griechischen Banken nach den vorliegenden Daten mit ausreichend Kapital ausgestattet waren und damit als solvent gelten konnten.
Die damalige Streitfrage - ist Griechenland nicht erst dann wieder solvent, wenn es sich mit seinen Gläubigern auf ein neues Anpassungsprogramm nebst Krediten geeinigt hat - durfte aus Sicht der Autoren für die EZB keine Rolle spielen. "Mit einer Beendigung der Liquiditätshilfen hätte die EZB den übergeordneten politischen Entscheidungsprozess auf der supranationalen Ebene vorweggenommen."
Dass die EZB inzwischen nationalen Zentralbanken die Veröffentlichung von ELA-Details unter Umständen gestatten wird, begrüßen die Autoren: "Der Vorstoß der EZB ist ein Schritt in die richtige Richtung. Genauso wichtig wie verlässliche Angaben zur Höhe der ELA-Hilfen wären jedoch Daten, auf deren Grundlage sich Entscheidungen der EZB, ELA-Hilfen zu gewähren, besser bewerten und verstehen lassen."
Download