"Die rasant steigenden Ölpreise treiben in der Türkei die Nachfrage nach Eseln in ungeahnte Höhen. Binnen eines Jahres stieg der Preis für einen Esel in ländlichen Gebieten Zentralanatoliens von umgerechnet rund 26 Euro auf bis zu 180 Euro", schrieb "Die Welt" in einem Artikel vor rund 7 Jahren. Nun sind heute die Ölpreise aufgrund von Spekulanten im Keller und die Esel-Nachfrage sollte aktuell wieder rückläufig sein. Und trotzdem zeigt sich, wie Marktmechanismen selbst in den entlegensten Gegenden unserer Erde greifen. Menschen oder Regierungen zum Handeln zwingen und in den Strudel aktueller Wirtschaftskrisen hineinziehen. Mit anderen Worten: Wir können uns der Kapitalmacht nicht entziehen und werden ungewollt zum Mitmachen verdonnert – auf Gedeih und Verderb Richtung Ruin getrieben, wie die jüngsten Ergebnisse im Rahmen der Draghi‘schen (oder tragischen) Anleihekäufe verdeutlichen.
Losgelöste Kapitalunternehmen und die Diktatur des Geldes
Die Gründe hierfür liegen in einer weltweiten Vernetzung mit allumfassender Digitalisierung und globalen Wirtschaftsräumen. Losgelöste große Kapitalunternehmen, die weltweit agieren, an Gesetzestexten mitwirken, "inhumane" Spekulationen in der dritten Welt durchführen oder begünstigen sowie sich über komplizierte Firmenverflechtungen immense Steuererleichterungen verschaffen. In solchen Systemen ist nur wenig Platz für Moral. Wer es wagt das System oder die Geldpolitik infrage zu stellen, dem drohen Sanktionen. Griechenland lässt grüßen.
Mitmachen oder das Nachsehen haben heißt die knallharte ökonomische Devise. Im Fall der Staatsanleihen, die bis 2016 die gigantische Summe von über einer Billion Euro verschlingen, jubeln einerseits Großaktionäre und Spekulanten. Die Euro-Flut beschert der härtesten Währung der Welt, dem Gold, ein fulminantes Feedback. Andererseits werden Sparer verlieren und "die Realeinkommen der Verbraucher vermindern", so die Einschätzung von Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn. Nach Ansicht von "Zeit Online" profitierten von steigenden Aktienkursen "vor allem die oberen Einkommensschichten, denn sie besitzen die größten Aktien-Portfolios. Geringverdiener haben ihr Erspartes, so sie denn überhaupt welches haben, meistens nicht in Aktien investiert, sondern lediglich auf einem normalen Bankkonto geparkt, und verlieren daher gleich doppelt: Die steigenden Börsenkurse bringen ihnen nichts, dafür sinken parallel zu den Renditen der Staatsanleihen auch die Zinsen auf ihrem Konto."
Dieses Programm lässt sich nach den Worten von Peter Gauweiler, Mitglied des Deutschen Bundestages, Stellvertretender Parteivorsitzender der CSU, "jedenfalls zurzeit nicht geldpolitisch rechtfertigen. Es ist zur Deflationsbekämpfung nicht erforderlich und auf jeden Fall unverhältnismäßig." Hans-Werner Sinn sieht die Beschlüsse der Europäischen Zentralbank (EZB) kritisiert: "Das ist illegale und unsolide Staatsfinanzierung durch die Notenpresse." Mehr noch wird die Demokratie weiter eingeschränkt und ausgehöhlt zum Wohle einer "Diktatur des Geldes" (Zitat Handelsblatt).
Endlose Debatten in einer selbsterzeugten Risikogesellschaft
Nun stellt sich die Frage, wie das System gebändigt, runderneuert oder reformiert und zukunftsweisend aufgestellt werden kann? Im Rahmen einer Sendung von "3sat" zur "EZB-Geldschwemme" stellten wir im anschließenden Blog den Experten der Diskussionsrunde (den Volkswirtschaftlern Prof. Max Otte und Prof. Hanno Beck) die Frage, ob in unserem Wirtschaftssystem, das auf ein permanentes Wachstum ausgelegt sei, nicht eines der Grundübel im Denken und System liege. Und wie ihrer Meinung nach ein neues Wirtschafts- und Finanzsystem für Europa aussehen könne? Denn alle bisherigen Rettungsversuche seien verpufft und so könne es ja mittel- bis langfristig nicht weitergehen. Die Antwort von Prof. Hanno Beck war simpel: "Ich persönlich fürchte, dass das eher ein politisches Problem ist als ein wirtschaftliches." Nun ist ein Blog sicherlich nicht der Platz für weitreichende Erklärungen zu Wirtschaftspolitischen Systemen.
Aber im Grunde hätte an dieser Stelle keine Antwort auch eine Antwort bedeutet. Vielmehr zeigte sich in der ganzen Diskussion eines, was viele der handelnden Personen seit Jahren vermitteln: "Ich weiß, dass ich nichts weiß."
Achselzucken, Banalitäten, Panikmache und sinnentleerte Debatten in Talkshows, Gremien und Interessenverbänden ohne Ende. "Was passiert mit meiner Geldanlage?", "Welche Rente erhalte ich?" oder "Wie verteile ich meine Depotbestände?" fragen reflexartig Medien und besorgte Bürger. Es zeigt sich, dass es schnell um das Klein-klein geht und weniger um das große Ganze. Der Soziologe und Risikoforscher Ulrich Beck nennt es in seinem Buch "Weltrisikogesellschaft" beim Namen: "Die moderne Gesellschaft ist eine Risikogesellschaft geworden, da sie immer stärker über die von ihr selbst erzeugten Risiken debattiert, um sie zu bewältigen und zu verhindern."
Ökonomischer Wohlstand als Maxime
Im Grunde zeigt sich an der aktuellen Diskussion in Deutschland – und wie sie geführt wird – eines der Kernprobleme in unserem Land und in vielen anderen Ländern. Unser Wertesystem beruht in großen Zügen auf einem rein wirtschaftlichen Fundament. Kriegsende, Wideraufbau, ökonomischer Wohlstand. "Massenwohlstand" als einzig gültiges Regulativ und Devise über Jahrzehnte. Ulrich Beck formuliert es so: "Nach dem Zweiten Weltkrieg kam es dann zunächst zu einem Rollback, die Moralgewissheiten der Jahrhundertwendungen wurden reaktiviert, Heile-Welt-Interpretationen dominierten." Dieses System wurde, wenn auch nur teilweise, mit den in den 1960er Jahren beginnenden Studentenprotesten sowie Protest- und Emanzipierungsbewegungen aufgeweicht. Und doch fand es seine Fortsetzung, bei dem selbst im Rahmen der Widervereinigung "blühende Landschaften" versprochen wurden, mit einem klar auf wirtschaftliche Interessen ausgelegten System. (Randnotiz: bei einem gleichzeitigen Ausverkauf Ostdeutschlands). Sprich, eine Chance wurde vertan, unser Werte- und Gemeinschaftssystem auf breitete und solide Beine zu stellen. Mehr noch, erleben wir seit Jahren einen ungezügelten Kapitalismus bei dem Gewinne privatisiert und Verluste der Allgemeinheit zugesprochen werden, ergo der Steuerzahler dafür aufkommen muss. Verbunden mit den steuerzahlerfinanzierten Rettungsmaßnahmen enorme Anreize für zukünftiges Fehlverhalten ("moral hazard"). Warum sollten Marktteilnehmer ihr Verhalten ändern, wenn der Steuerzahler das Risiko eines Scheiterns trägt?
Im Umkehrschluss heißt das, dass die deutsche Gesellschaft in der Wirtschaft stets den stärksten Bruder sah. Und diese alles regulierende ökonomische Macht hat längst viele gesellschaftliche Bereiche erreicht, wenn nicht übernommen. Wissenschaft, Forschung und Lehre wurden dem betriebswirtschaftlichen Denken angepasst – müssen wie Unternehmen funktionieren, um zu überleben. Mehr noch verlieren Hochschulen viel an wissenschaftlicher Unabhängigkeit durch Unternehmenssponsoring und dem indirekten Einfluss von Konzernen. Viele Kultureinrichtungen schließen, während die Politik kulturelle Leuchttürme fördert und sich dem Mainstream beugt. Bildungs- und Sozialetats werden gekürzt und das Thema Ökologie dem wirtschaftlichen Druck geopfert. Oder wie es Ulrich Beck im Sinne Max Webers beschreibt: "Durch die Entfaltung und Radikalisierung der Basisprinzipien der Moderne, insbesondere die Radikalisierung der wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Rationalität, droht ein despotisches Regiment: einerseits im Zusammenhang der Entfaltung moderner Bürokratie, andererseits aufgrund des Siegeszugs des gewinnorientierten Kapitalismus". Leider droht das Ganze im ökonomischen Kontext nicht nur, sondern wir sind mittendrin statt nur dabei. So sieht das Handelsblatt im Kauf der Staatsanleihen ein "diabolische Gelddrucken", das dringend erforderliche Reformen im Euroraum behindere und "Preisblasen an den Aktienmärkten und den hiesigen Immobilienmärkten" begünstige. Déjà-vu-Erlebnis? Richtig. Vor allein ein fataler Teufelskreis in dessen Folge wir vielleicht bald selbst nach alternativen Transportmitteln Ausschau halten müssen. Da bleibt nur zu sagen: Zum Glück gibt es Esel!
Autoren:
Andreas Eicher und Frank Romeike
