Das Rechtsgebiet des Arbeitnehmerdatenschutzes dient dem Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und konzentriert sich insbesondere auch auf das Rechts der informationellen Selbstbestimmung von Personen in ihrer Eigenschaft als Arbeitnehmer im Unternehmen. Die Schutzbedürftigkeit im Hinblick auf den Datenschutz ist offensichtlich: Das Recht des Arbeitnehmers, selbst darüber zu bestimmen, ob und welche seiner persönlichen Daten er anderen anvertraut, trifft auf das Weisungsrecht des wirtschaftlich überlegenen Arbeitgebers. Selbstbestimmung und Fremdbestimmung kollidieren miteinander. Der Arbeitnehmerdatenschutz hat sich daher das Ziel gesetzt, einen Ausgleich zwischen diesen unterschiedlichen Interessen zu finden.
Viele Unternehmen haben detaillierte Compliance- und Betrugsbekämpfungsprogramme eingeführt, um Haftungs- und Sanktionsfolgen aus einer Nicht- oder Schlechterfüllung der Regelwerke zu vermeiden. Compliance und Datenschutz weisen in unterschiedliche Richtungen. Die hieraus resultierenden divergierenden Interessen müssen in einen angemessenen Ausgleich gebracht werden. Der Autor weist darauf hin, dass mit seinen Darstellungen kein umfassendes Handbuch oder eine Kommentierung des BSDG angestrebt hat. Ziel ist es vielmehr, an exemplarischen, praxisrelevanten Schwerpunkten zu verdeutlichen, was für das Datenschutzrecht allgemein gilt: Die Abwägung des Persönlichkeitsschutz des Arbeitnehmers mit den Aufklärungsinteressen der verantwortlichen Stelle kann nur im Einzelfall gelingen und bleibt oftmals unscharf. Klare Hinweise in der Rechtsprechung fehlen zumeist.
Das Buch gliedert sich in die folgenden Kapitel:
- I. Der Arbeitnehmerdatenschutz als Aufgabe für Gesetzgebung und Rechtsprechung
- II. Zwischen Scylla und Charybdis: Effektive Compliance als Aufgabe der Unternehmensleitung
- III. Zum System des Arbeitnehmerdatenschutzes
- IV. Konfliktfelder des Arbeitnehmerdatenschutzes: Der elektronische Datenabgleich
- V. Konfliktfelder des Arbeitnehmerdatenschutzes: Sichtung und Speicherung von E-Mail-Logfiles und von E-Mails
- VI. Konfliktfelder des Arbeitnehmerdatenschutzes: Sichtung von Telefonverbindungsdaten
- VII. Konfliktfelder des Arbeitnehmerdatenschutzes: Videoüberwachung
- VIII. Konfliktfelder des Arbeitnehmerdatenschutz: Fragerecht und Datennutzung bei Einstellung
- IX. Datentransfer im Konzern und Zulässigkeit der Datenweitergabe an Dritte
- X. Informationspflichten bei Datenverarbeitung
- XI. Rechtsfolgen unerlaubter Datenverarbeitung
- XII. Betriebsverfassungsrechtliche Zulässigkeit einer Datenverarbeitung
Mit der Publikation "Arbeitnehmerdatenschutz und Compliance" erhält der Leser ein profundes Nachschlagwerk zum hochaktuellen und spannungsgeladenen Themengebiet Arbeitnehmerdatenschutz und Compliance. Das Buch kann als praxisnahes Nachschlagewerk uneingeschränkt empfohlen werden, um einen angemessenen Ausgleich zwischen den Themen Datenschutz und Compliance herzustellen.
Rezension von Frank Romeike