Finanzkrise

700 Mrd. Dollar Rettungsplan für US-Banken zunächst gescheitert


Das mühsam zusammengestellte 700-Milliarden-Dollar-Paket zur Rettung der Finanzmärkte in der Folge der Subprime-Krise ist bei der Abstimmung im Repräsentantenhaus überraschend gescheitert. In einer dramatischen Abstimmung im US-Abgeordnetenhaus lehnten 228 Parlamentarier das Rettungspaket ab. Lediglich 205 stimmten zu. Vor allem Republikaner, die staatliche Eingriffe grundsätzlich ablehnen, votierten gegen das Programm. Die Aktienkurse an der Wall Street reagierten mit einem dramatischen Absturz. In einer leidenschaftlichen Rede erklärte der republikanische Abgeordnete Paul Ryan vor der Abstimmung: "Wir haben alle Angst, unseren Job zu verlieren". Die meisten Kollegen seien zwar der Ansicht, das Paket müsse verabschiedet werden – "aber bitte ohne mich". Und er fügte hinzu: "Wenn es uns nicht gelingt, das Richtige zu tun, dann hilf uns Gott."

Der Leiter des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, bezeichnete die Entscheidung des US-Repräsentantenhauses am Montagabend in einer ARD-Sendung als "ausgesprochen bedenklich". Zwar könne er Bedenken gegen das Antikrisenpaket verstehen. Aber jetzt gehe es nicht mehr um die Frage, wie es zu der Krise gekommen sei, jetzt müsse es nach vorne gehen.

Wie der Fernseher-Sender CNN berichtete, arbeitet das Weiße Haus bereits an einem neuen Rettungsplan. Präsident George W. Bush hatte kurz zuvor eindringlich dazu aufgerufen, dem am Wochenende ausgehandelten Plan zuzustimmen. Er sprach von einer "außergewöhnlichen Vereinbarung, um ein außergewöhnliches Problem anzugehen".

Erst vor wenigen Tagen hatte US-Finanzminister Hank Paulson vom Kongress die Ermächtigung erhalten, bis zu 700 Milliarden US-Dollar auszugeben, um den Banken faule Kredite und Wertpapiere abzukaufen. Über eine erste Tranche von 250 Milliarden soll das Ministerium sofort verfügen können. Primäres Ziel ist es, die Märkte zu beruhigen und die Vertrauenskrise zwischen den Banken zu überwinden. Später sollen die vom Staat erworbenen Papiere weiterverkauft werden – im Idealfall ohne große Verluste.


 

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