Nach Informationen aus Finanzkreisen findet am 16. Februar eine von den Grünen beantragte Anhörung im Finanzausschuss zu diesem Thema statt.Sie soll - was ungewöhnlich ist - hinter verschlossen Türen stattfinden. Geladen sind unter anderen Vertreter der Privatbanken, Sparkassen und Genossenschaftsbanken sowie der jeweiligen Verbände. Der offizielle Titel der Veranstaltung lautet: "Das Risikomanagement der Banken und die Praxis der Bankenaufsicht".

Damit finden die Klagen aus der Kreditwirtschaft über die restriktive Aufsicht erstmals vor dem Parlament Gehör. Zuletzt war immer mehr Kritik über die vermeintlich überbordene Machtfülle der BaFin aufgekommen. Der Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes, Dietrich Hoppenstedt, stritt sich öffentlich mit der BaFin-Spitze darüber, ob die BaFin zu hart mit den Sparkassen umspringe. Bei der Anhörung soll es auch darum gehen. Unterstützung hatte Hoppenstedt zuletzt aus dem Volksbanken-Lager erhalten.

In Berliner Regierungskreisen wird jedoch darauf verwiesen, dass der Einfluss der Behörde sogar noch weiter wachsen werde. Schließlich müsse der Bundestag bis 2006 noch eine ganze Liste von EU-Regulierungsvorhaben abarbeiten und in nationales Recht umwandeln.

Quelle: FTD