Als im Jahr 1761 das französische Schiff "Utile" vor der Insel Tromelin im indischen Ozean sank, rettete sich eine Gruppe von Sklaven auf das Eiland. Die nur rund 1,7 Kilometer lange und 800 Meter breite Insel östlich von Madagaskar wurde für die Überlebenden 15 Jahre lang zur ungewollten Heimat. Und das bei karger Vegetation, Wassermangel und Hitze. Eine aktuelle Ausstellung im französischen Bayonne, von wo aus die Utile damals aufbrach, beschäftigt sich mit dem Unglück und dem Überleben der Schiffbrüchigen. Eine zentrale Frage: Wie schaffte es die Gruppe, in ihrem Mikrokosmos eine solch lange Zeit auf der einsamen Insel zu überleben? Abgeschirmt vom Rest der Welt, ohne Kommunikation, keine Chance auf Entkommen oder Rettung.
Zeitenwende. Was im 18. Jahrhundert als schwierig galt, entweder weil die Kommunikationsmittel fehlten oder es noch viele weiße Flecken (Terra incognita) auf dem Globus gab, ist heute fast undenkbar. Die Welt ist vermessen, vernetzt, und dank digitaler Technologien können Menschen im hier und jetzt in Sekundenschnelle mit anderen Menschen auf allen Erdteilen kommunizieren und Informationen austauschen. Überall? Von wegen. Der aktuelle Bundestagswahlkampf zeigt, dass Deutschland in puncto Digitalisierung erheblichen Nachholbedarf hat. Das passt so gar nicht zum Industriestandort "Made in Germany" mit Internet 4.0, dem Internet der Dinge oder dem Dauerthema der smarten Städte. Dementsprechend herrscht bei den politischen Akteuren hektische Betriebsamkeit, sprich: Es geht ans digitale Eingemachte. Die großen Parteien versprechen viel – vom Breitbandausbau über intelligente Vernetzung bis zur Aus- und Weiterbildung. Die Sozialdemokraten sprechen von: "Unsere Zukunft in der digitalen Gesellschaft". Und die CDU nennt das Ganze gleich "Deutschland 4.0". Merke(l): "Das Internet ist für uns alle Neuland". Das war im Juni 2016 die Aussage der Kanzlerin.
Und den digitalen Verlockungen wollen auch die kleineren Parteien und möglichen "Juniorpartner" in nichts nachstehen. "Digital first. Bedenken second" heißt es beispielsweise bei der FDP. Bündnis 90/Die Grünen gestalten nach ihrer Lesart die Digitalisierung. Gleiches möchte auch die Linkspartei tun.
Modem-Piepen statt Breitband
Nun will die versammelte Bundespolitik also Digitalisierung. Das verwundert. Denn in vielen Gebieten der Republik kommt beispielsweise der Breitbandausbau nicht voran und das Arbeiten im digitalen und vernetzten Zeitalter ähnelt eher den 1990er Jahren mit piependem Modem. So schreibt der Deutsche Landkreistag in einem Positionspapier: "Die gerade in ländlichen Räumen immer noch bestehenden Lücken in der Breitbandversorgung müssen umgehend geschlossen werden. Das ist eine unverzichtbare Voraussetzung bundesweit gleichwertiger Lebensverhältnisse." Doch Fehlanzeige. Das Portal "Netzpolitik.Org" titelte im vergangenen Jahr sogar: "Der deutsche Breitbandausbau, ein einziger Kabelsalat". Und der Beitrag führt an: "Um die deutsche Breitbandpolitik ist es bekanntlich nicht gut bestellt: Besonders in ländlichen Gebieten herrschen weiterhin weiße Flecken vor, wenn es um Internet-Anschlüsse jenseits von 50 MBit/s geht." Nun sagen die politischen Vertreter, dass sich das schnell ändern müsse. Aber wie, das bleibt vielfach im Dunkeln. Stattdessen beherrschen markige Werbesprüche die Wahlkampfplakate und Versprechen für mehr und schnellere Digitalisierung werden vor den Kameras gebetsmühlenartig bekräftigt. Nun, es ist Wahlkampf.
Leuchtturmprojekte versus analoge Dunkelheit
Im Juni 2017 fand in Ludwigshafen am Rhein der sogenannte "Digital-Gipfel" statt. Die Veranstaltung stand unter dem Motto: "vernetzt besser leben". Dieser Slogan muss für viele Menschen in der mit über einer Milliarde Euro überschuldeten Arbeiterstadt Ludwigshafen wie Hohn klingen. Im Ranking der deutschlandweit überschuldeten Städte, nimmt Ludwigshafen damit einen der Spitzenplätze ein. Ein Spaziergang durch das Zentrum verrät viel über die Seele einer Stadt, schwer verwundet durch eine verfehlte Sozial- und Wirtschaftspolitik der letzten Jahrzehnte. Die Resultate zeigen sich in maroden Gebäuden und Brücken, geschlossenen Geschäften, in einer teils verwaisten und unattraktiven Innenstadt. Gleichzeitig glänzt direkt am Rhein ein schicker Einkaufstempel wie ein Raumschiff von einem anderen Stern. Das wirkt surreal und etwas fehl am Platz in einer Stadt wie Ludwigshafen – hart und analog zugleich mit wenig Platz für digitale Träumereien. Von "smarten Lösungen" im Neudeutsch der Digitalkonzerne und Lobbygruppen ganz zu schweigen. Nun also der digitale Gipfel, der unter anderem die Metropolregion Rhein-Neckar als Modellregion für intelligente Vernetzung bewarb. Ob und inwieweit die Stadt Ludwigshafen daran partizipieren kann, bleibt indes bei einem Blick auf die umrissenen Probleme fraglich. Und damit sind wir bei einem Grundproblem unserer digitalen Zeit angekommen. Während auf der einen Seite manche Städte um die digitale Krone, das smarteste Stadtkonzept buhlen, wissen andere nicht mal wie sie die einfachsten Infrastrukturprojekte finanziell stemmen können. Hier München, Darmstadt oder Hamburg. Dort Duisburg, Pirmasens und Ludwigshafen. Leuchtturmprojekte im digitalen Umfeld versus analoge Dunkelheit der digital Abgehängten, weil wenig gefördert und leere Kassen. Es scheint wenig klar umrissen, wie die von der Bundesregierung ausgegebene "Digitale Strategie 2025" flächendeckend für alle im Land umgesetzt werden kann.
Drei Ministerien: ein Thema
Ein Blick auf die Strukturen, wer politisch beim der Digitalisierung entscheidet, lässt viel erkennen. Drei Ministerien sind mit dem Thema betraut – das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, das Innen- sowie das Wirtschaftsministerium. Dass solch eine Teilung nicht ohne Reibungsverluste verläuft, dürfte selbst dem größten Optimisten in Sachen politischer Prozesse und Durchschlagskraft nicht verborgen bleiben. Statt ein eigenes Ministerium dafür zu kreieren und mit Mandat auszustatten, wird ein wenig hier und ein wenig dort getan. Überspitzt formuliert könnte es auch heißen: Alle reden, keiner hört zu und am Ende macht doch jedes Ministerium was es will. Die "Aufgaben der Digitalisierung seien zu groß", es handle sich um "Querschnittsthemen, die kein Ministerium alleine stemmen könne", lauten die Statements aus den jeweiligen Ministerien. Innenminister Thomas de Maizière erteilte bereits 2014 dem Ansinnen nach einem zentralen Digitalministerium eine Absage. Denn es sei abwegig, "dass ein einzelner Minister die gesamte Zuständigkeit und die gesamte Koordinierung für das Gesamtsystem haben könnte". Und auch Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries lehnte im Rahmen des letzten Digital-Gipfels ein eigenes Internet-Ministerium ab. Es zeigt sich: Das Thema ist ein Politikum, um das sich viele Interessen ranken und dem auch diverse Lobbygruppen – wie beispielsweise der Digitalverband Bitkom – ihren Stempel aufdrücken wollen. Doch mit diesem Ansatz kommt die viel zitierte Digitalisierung und Vernetzung der Marke: "digital, digitaler, am digitalsten" nicht wirklich vom Fleck. Im Grunde wäre ein Konsens über eine gemeinsame Strategie notwendig. Und das bedarf zunächst des analogen Redens und sich Verständigens – über Parteigrenzen hinweg und ohne Wahlkampfgetöse.
