Korruption hemmt die wirtschaftliche Entwicklung


Auf die Frage nach dem größten Hemmschuh für die wirtschaftliche Entwicklung ihres Landes nannten in einer Umfrage des russischen Meinungsforschungsinstituts Juri Lewada 43 Prozent der Russen den Bereich „Korruption, Veruntreuung von Staatsgeldern und -vermögen“. 29 Prozent der Befragten verwiesen auf den Widerstand der Beamten, 28 Prozent auf die Gesetzesbrüche in den Regionen, 25 Prozent auf die Schwäche der Behörden und 18 Prozent auf ein fehlendes Rahmenprogramm für die unterschiedlichen Reformen. Jeder Fünfte glaubte, dass die Bürger sich einfach der Arbeit entziehen, weitere 13 Prozent der Umfrageteilnehmer sahen gar keine Hindernisse für das Wirtschaftswachstum. Bei einer vergleichbaren Umfrage im Vorjahr war diese optimistische Einschätzung erst von vier Prozent der Befragten vertreten worden.

Doch auch in der EU steht die Korruptionsbekämpfung ganz oben auf der Tagesordnung. Die meisten EU-Länder setzen Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung im privaten Sektor nur zögerlich um. Dies geht aus einem aktuellen Bericht der EU-Kommission hervor. So haben es viele Mitgliedstaaten bisher versäumt, den Tatbestand der Bestechung und Bestechlichkeit unter Einschaltung eines Mittelsmannes unter Strafe zu stellen oder ihre Vorschriften auch auf Einrichtungen ohne Erwerbszweck auszudehnen. Ziel des Rahmenbeschlusses des Rates vom Juli 2003 ist es hingegen, dass aktive und passive Bestechung im privaten Sektor in allen Mitgliedstaaten unter Strafe gestellt werden. Informationen zum Stand der Bemühungen sowie der Umsetzung stehen auf der EU Website unter

www.europa.eu

zur Verfügung.


 

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