Der Chef der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin), Felix Hufeld, hat sich für einen berechenbaren Kurs in der Bankenregulierung ausgesprochen. Bei einer Konferenz in Frankfurt warnte Hufeld vor einer Deregulierungswelle, forderte aber zugleich, das Prinzip der Proportionalität zu beachten. Der designierte US-Präsident Donald Trump hatte am Vorabend angekündigt, wesentliche Elemente der nach der Finanzkrise in Kraft gesetzten US-Bankenregulierung abzuschaffen.

"Kaum zehn Jahre nach dem Ende der Finanzkrise höre ich wieder die Schallmeienklänge der Deregulierung", sagte Hufeld bei der 62. Kreditpolitischen Tagung der Zeitschrift für das gesamte Kreditwesen. Das überrasche ihn zwar nicht, sei aber gefährlich. "Was die Branche braucht, ist Berechenbarkeit, keine regulatorische Volatilität", sagte der Bafin-Chef.

Trump hatte am Vorabend mitgeteilt, dass das Dodd-Frank-Gesetz abgeschafft werden solle, das unter der Ägide seines Vorgängers Barack Obama als Reaktion auf die Finanzkrise in Kraft gesetzt worden war. Dieses Gesetz beschränkt die Möglichkeiten von Banken zum Eigenhandel und zum Handel mit Derivaten sowie schuf eine Verbraucherschutzbehörde.

Trumps Team kündigte das Ende des Gesetzes am Donnerstag auf seiner Webseite an. Das 2010 verabschiedete Gesetz sei Schuld an dem schwachen Wirtschaftswachstum und werde durch neue Regeln ersetzt werden, hieß es. Weitere Details wurden nicht genannt. Trump hatte in seinem Wahlkampf bereits angekündigt, das Gesetz abzuschaffen.

Parallel streiten die internationalen Bankenaufseher im Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht über letzte Details der neuen Eigenkapitalrichtlinie Basel 3. Nach derzeitigem Stand drohen deutschen Banken Wettbewerbsnachteile gegenüber US-Banken, vor allem im Bereich von Immobilienfinanzierungen.

Insgesamt dürfte die bürokratische Belastung für die Banken zunehmen, was vor allem die kleineren Banken treffen würde. Hufeld sagte, es sei wichtig, dass dem Prinzip der Proportionalität Geltung verschafft werde.